Kita-Versorgung

Kategorie: Aus der Fraktion

Zur Kita-Versorgung äußert sich die SPD-Stadtratsfraktion wie folgt:

„Es macht wenig Sinn rückwärtsgerichtet zu streiten, ob die Ursache für fehlende Kindergartenplätze zur Einlösung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen ist oder die fehlende Schnelligkeit bei der Umsetzung“, betont Sissi Westrich, jugendpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion.
 
Politischer Wille in Mainz ist, dass bei der Kindertagesstättenbedarfsplanung von einer Betreuungsquote der 2-Jähirgen von 60 % ausgegangen wird, während bundesweit lange mit nur 35 % Bedarf gerechnet wurde. „Es geht darum zu überlegen, wie zukünftig auch u. a. durch ihre Funktion als Oberzentrum finanziell hoch belastete Städte wie Mainz mit einer Inanspruchnahme von 60 % der 2-Jährigen den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz umsetzen können. Eltern haben ein Recht darauf - dies muss uns allen eine Verpflichtung sein“, fordert Westrich eine konstruktive Lösung. Diese müsse auch die Frage des kommunalen Finanzausgleichs in den Blick nehmen.
 
Wenn der aktuell vorliegen Kindertagesstättenbedarfsplan 2011 auf der Basis der Zahlen von 2010 deutlich macht, dass die Zahl der Mainzer Kinder mit Rechtsanspruch zwischen dem Jahr 2000 bis 2010 um 1.122 gestiegen ist, dann ist jedem deutlich, welche Aufgabe die Stadt zu stemmen hat. Die Überwindung von Hürden – wie der Grundstückssuche und deren Kostenintensität – muss aber auch mit Blick auf den kommenden Betreuungs-Rechtsanspruch 2013 für Kinder ab 1 Jahr gelingen.
 
„Wir werden unsere Kraft als Kommune hier noch einmal gezielter bündeln müssen“, sagt Westrich.
 
gez.
Dr. Eckart Lensch
Fraktionsvorsitzender